Aktuelles aus Vacha

16.05.2025

Wichtige Information für alle Nutzer von Garagen auf städtischem Grund

In Vacha, Völkershausen und Oberzella befinden sich insgesamt 232 Garagen, die zu DDR-Zeiten auf städtischen Grundstücken errichtet wurden. Nach damaligem DDR-Recht war es möglich, das Eigentum an der Garage vom Eigentum am Grundstück zu trennen. Das bedeutete: Die Garage konnte einer Privatperson gehören, während das Grundstück in staatlichem (heute städtischem) Eigentum blieb.

Diese sogenannte „Trennung von Gebäude- und Grundstückseigentum“ ist im heutigen bundesdeutschen Recht nicht mehr zulässig. Nach § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gehört ein fest mit dem Boden verbundenes Gebäude automatisch dem Grundstückseigentümer.

Das Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG) von 1995 schuf Übergangsregelungen für bestehende Nutzungsverhältnisse aus DDR-Zeiten. Diese Regelungen endeten endgültig zum 31. Dezember 2022. Seit dem 1. Januar 2023 gelten ausschließlich die Vorschriften des BGB.

Was bedeutet das konkret?

Seit dem 1. Januar 2023 sind alle auf städtischem Grund errichteten Garagen rechtlich Eigentum der Stadt Vacha – unabhängig davon, wer sie errichtet oder später übernommen hat. Die bisher verwendeten sogenannten Drei-Seiten-Verträge (zwischen Käufer, Verkäufer und Stadt) sind daher nicht mehr gültig, da ein Gebäude nicht separat vom Grundstück verkauft werden kann.

Außerdem entfällt für bisherige Garagennutzer ab dem Jahr 2025 auch die Grundsteuerpflicht, da diese nun durch die Stadt getragen wird. Der Wert der Garagen ist jetzt im Grundstückswert enthalten.

Aus diesem Gründen ist es rechtlich zwingend geboten, eine neue Verfahrensweise zum Umgang mit den Garagengrundstücken im Stadtgebiet anzuwenden. Der Stadtrat der Stadt Vacha hat in seiner Sitzung am 13.05.2025 daher die folgende Vorgehensweise beschlossen:

• Alle Nutzungsverträge werden zum 31.12.2025 gekündigt und durch unbefristete Mietverträge ab dem 01.01.2026 ersetzen.
• Anstelle der bisherigen Gargagenpacht wird eine Garagenmiete von 150 € pro Jahr (12,50 € pro Monat) festgesetzt. Die Miete enthält die Umsatzsteuer sowie die Aufwendungen der Stadt für die Grundsteuer und Gebäudeversicherung.
• Drei-Seiten-Verträge werden durch die Stadt Vacha nicht mehr geschlossen. Es werden seitens der Stadt nur neue Mietverträge abgeschlossen.

Die Stadtverwaltung beabsichtigt in der zweiten Jahreshälfte die Kündigungsschreiben für die Nutzungsverträge und die neuen Mietverträge an die Garagennutzer herauszuschicken.

15.05.2025

Vollsperrung der Wilhelm-Külz-Straße in Vacha am 26. Mai 2025 aufgrund einer Baumaßnahme – Zufahrt für Anwohner frei

Die Wilhelm-Külz-Straße in Vacha wird am Montag, den 26. Mai 2025, aufgrund einer Baumaßnahme für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert von 7:30 Uhr bis voraussichtlich 16:30 Uhr an.

Wichtiger Hinweis für Anwohner: Die Zufahrt zu den Grundstücken in der Wilhelm-Külz-Straße bleibt während der Bauarbeiten frei. Anwohner können ihre Häuser weiterhin über die Bahnhofstraße erreichen.

Der Durchgangsverkehr wird über den Kreisverkehr an der B84 umgeleitet. Verkehrsteilnehmer, die nicht in der Wilhelm-Külz-Straße wohnen, werden gebeten, die Beeinträchtigungen zu beachten und die ausgeschilderte Umleitung zu nutzen.

Die Stadtverwaltung Vacha ist bemüht, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten und dankt allen Betroffenen für ihre Kooperation.

12.05.2025

Stadt Vacha investiert in Mini-Solaranlagen auf kommunalen Gebäuden

Die Stadt Vacha setzt ein klares Zeichen für Klimaschutz und Energieeinsparung: Auf sieben kommunalen Gebäuden wurden sogenannte „Balkon-Kraftwerke“ installiert – kompakte Photovoltaikanlagen, die jeweils aus vier Solarpanelen und einer Speicherbatterie bestehen.
Das Projekt wurde vom städtischen Energiemanager Frank Müller zusammen mit Alexander Jordan von der Firma Balkon-Solar aus Vacha geplant und umgesetzt. Die Investition in Höhe von rund 25.000 Euro wurde durch Mittel aus dem Thüringer Kommunalen Klimapakt ermöglicht.

Die Mini-PV-Anlagen wurden auf folgenden Gebäuden installiert:
• Sportlerheim Martinroda
• Feuerwehr Martinroda
• Kindertagesstätte Vacha, Thomas-Müntzer-Straße
• Schwimmbad Vacha, Pumpenhaus
• Feuerwehr Völkershausen
• Vereinsheim Oberzella
• Feuerwehr Oberzella

Aufgrund des dauerhaft hohen Stromverbrauchs wurden die Anlagen an der Kita Vacha und am Schwimmbad Vacha ohne Speicher installiert, um den erzeugten Strom direkt zu nutzen.
Bürgermeister Martin Müller betont: „Mit der Installation der PV-Anlagen leistet die Stadt Vacha einen Beitrag zum Klimaschutz und kann zeitgleich ihre Stromkosten senken. Ich danke Frank Möller und Alexander Jourdan für die Projektumsetzung. “

Die Stadt Vacha prüft derzeit, ob im nächsten Jahr weitere städtische Objekte mit Mini PV-Anlagen ausgerüstet werden können.

09.05.2025

Sicherheit hat Priorität: Feuerwehrgerätehäuser in Vacha mit vernetzten Rauchmeldern ausgestattet

Vacha, 9. Mai 2025

Die Feuerwehrgerätehäuser der Stadt Vacha in den Ortsteilen Martinroda, Völkershausen, Oberzella und Vacha wurden im Rahmen eines umfassenden Projekts mit modernen, vernetzten Rauchmeldern ausgestattet. Ziel ist es, Brände frühzeitig zu erkennen und so die Sicherheit für Einsatzkräfte, Ausrüstung und Gebäude deutlich zu erhöhen.
Anstoß für das Projekt war ein schwerer Brand im Feuerwehrhaus in Treffurt, der vermutlich durch eine defekte Batterie eines Geräts auf einem Einsatzfahrzeug ausgelöst wurde. Das Feuer zerstörte nahezu das gesamte Gebäude samt Technik – ein Vorfall, der auch in Vacha für große Betroffenheit sorgte. Um solchen Gefahren vorzubeugen, wurde die Ausstattung der Gerätehäuser mit einem vernetzten Warnsystem beschlossen.
Ermöglicht wurde das Projekt auch durch eine großzügige Spende in Höhe von 2.800 Euro von Stadtrat Kay Heßler, Inhaber einer Physiotherapiepraxis in Vacha. Die technische Planung, Organisation und Installation übernahm Frank Möller, Energiemanager der Stadt Vacha und aktives Feuerwehrmitglied.
Zum Einsatz kommt ein modernes Rauchwarnsystem, bei dem die Rauchmelder über WLAN verbunden sind. Die Geräte sind per App steuerbar und alarmieren in Echtzeit. Damit kann eine Rauchentwicklung frühzeitig erkannt und lokalisiert werden.
Insgesamt wurden 155 Rauchmelder in den vier Gerätehäusern der Stadt Vacha verbaut – in allen Räumen, Fahrzeughallen, Mannschaftskabinen sowie Aufbauten der Einsatzfahrzeuge. Zusätzlich wurde in Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden der Ausbau des WLAN-Netzes in den Gerätehäusern realisiert, um die zuverlässige Funktion des Systems zu gewährleisten.
Bürgermeister Martin Müller würdigt das Projekt: „Die Sicherheit unserer Einsatzkräfte hat für uns höchste Priorität. Ich danke Kay Heßler für seine großzügige Unterstützung und Frank Möller für sein fachliches Engagement. Dieses Projekt zeigt eindrucksvoll, was möglich ist, wenn Stadt, Ehrenamt und Technik Hand in Hand arbeiten.“

07.05.2025

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